Forum III.1
Optimierung der Rückführung: (Europäische) Lösungen, Verfahren und Perspektiven
Forum III.1
Optimierung der Rückführung: (Europäische) Lösungen, Verfahren und Perspektiven
Zum Stichtag, am 31. März 2018, waren 231.933 Personen in Deutschland ausreisepflichtig. Jedoch hatten 170.410 von diesen Personen eine Duldung, wodurch immer noch 61.523 Personen bleiben, die sofort abgeschoben werden könnten. Doch die Quoten des Jahres 2018 deuten darauf hin, dass erneut nur zwischen zwanzig- und dreißigtausend Personen abgeschoben werden. Gründe dafür gibt es eine Menge. So gestaltet es sich beispielsweise oft als schwierig, entsprechende Kooperationen mit den Herkunftsländern zu finden, sodass diese ihre Staatsbürger unkompliziert zurücknehmen. Stattdessen erschweren die Länder oft die Bedingungen für die Ausreiseflüge oder das Erstellen neuer Ausweisdokumente. Auch in Deutschland kommt es oft zu Hindernissen. Ausreisepflichtige können manchmal nicht angetroffen werden, legen in letzter Minute Einsprüche ein oder ärztliche Atteste vor. Die Asylverfahren dauern oft lange. Auch wegen der nicht funktionierenden Rückführung werden immer mehr Stimmen laut, die eine Migrationspolitik fordern, die verhindert, dass Personen ohne Schutzbedarf überhaupt erst nach Deutschland kommen.
Das Bundesinnenministerium des Innern, für Bau und Heimat hat mit seinem „Masterplan Migration“ bereits Ziele und Vorhaben formuliert, die auch die Rückführung und die damit verbundenen vielschichtigen Aufgaben betreffen.
Im Forum III.1: „Optimierung der Rückführung: (Europäische) Lösungen, Verfahren und Perspektiven“ soll, ausgehend von der aktuellen Situation, diskutiert werden, welche Maßnahmen getroffen werden müssen, um Rahmenbedingungen und Verfahren zu schaffen, die die Rückführung erleichtern und praktikabler machen. Wo ist in welcher Form politische Unterstützung notwendig, wo gibt es Hindernisse in der administrativen Umsetzung und wo können im Ausland Beispiele gefunden werden, aus denen gelernt werden kann? In welchen Bereichen ist eine multilaterale Zusammenarbeit nötig, um langfristig eine Situation zu schaffen, in denen Menschen ohne Schutzbedarf in ihren Herkunftsländern genügend Perspektiven geboten werden?